12. 11. 2015

Breitbandausbau besser koordinieren und Kosten senken

Durch eine bessere Koordination und Informationsweitergabe bei Bauarbeiten soll Telekommunikationsunternehmen die Mitverlegung der Breitbandinfrastruktur ermöglicht werden. Durch diese gesetzliche Maßnahme, die diese Woche im Nationalrat beschlossen wurde, erwartet man sich eine Senkung der Kosten des Breitbandausbaus um bis zu 25 Prozent. Der Bund wird 2016 grundsätzlich für den Breitbandausbau 300 Mio. Euro aus dem Budget bereitstellen. Insgesamt sind für den weiteren Ausbau eine Milliarde Euro bis 2020 vorgesehen.

Neben der Koordinierung von Bauarbeiten wird in der Novelle des Telekommunikationsgesetzes 2015 die Erfassung von bestehenden Breitbandnetzen durch die Regulierungsbehörde Rundfunk und Telekom Regulierungs-GmbH (RTR-GmbH) geregelt, um einen gesamt-österreichischen Überblick zu erhalten. Bis spätestens Anfang 2017 muss bei der Regulierungsbehörde eine zentrale Informationsstelle für Infrastrukturdaten eingerichtet sein. Der Bund übernimmt 2016 die Einrichtungskosten dafür.

Internet ist sowohl im privaten als auch im wirtschaftlichen Bereich nicht mehr wegzudenken. Wir wollen Österreich zum Vorreiter der Digitalisierung machen. Dafür ist es aber unerlässlich, eine gute Versorgung mit High-Speed-Internet auch in ländlichen Gebieten sicherzustellen. Die Kluft zwischen Stadt und Land muss geschlossen werden. Derzeit verfügen 81 Prozent der Bevölkerung über einen Internetzugang, doch nur knapp der Hälfte stehe eine High-Speed-Verbindung zur Verfügung. Deswegen wollen wir mobile Datennetze weiter fördern und die Kooperation mit Unternehmen der öffentlichen Hand und der Telekommunikation stärken.

Sprechtage

Im Bezirkssekretariat der OÖVP Steyr Land nach telefonischer Vereinbarung unter Tel. 07252 53164

Regierungsprogramm der XXV. Gesetzgebungsperiode


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